Informationsveranstaltung des BMVg für den Regionalkreis West am 15.05.2014 mit Brigadegeneral Eberhard Zorn
Die traditionelle Vortragsveranstaltung des BMVg für den Regionalkreis West der Clausewitz-Gesellschaft und das Bonner Forum der Deutschen Atlantische Gesellschaft fand in diesem Jahr erstmalig unter Einbeziehung der Sektion Köln-Bonn der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik statt. Nunmehr bereits zum dritten Mal hatte der Leiter des Büros des Generalinspekteurs, Brigadegeneral Dipl.-Kfm. Eberhard Zorn, die Federführung für diese Veranstaltung übernommen, die wie immer eine Tour d’Horizont durch die wichtigsten aktuellen Handlungsfelder des BMVg umfasste. Während ursprünglich ein Update zum weiteren Einsatz in Afghanistan und zur Neuausrichtung der Bundeswehr im Mittelpunkt der Betrachtung stehen sollte, waren durch aktuelle Entwicklungen wie die Krise in der Ukraine und den Wechsel an der Spitze des BMVg neue Themen hinzugekommen.
Brigadegeneral Zorn ging in seinem beeindruckenden einführenden Vortrag zunächst auf die aktuellen Aufgabenschwerpunkte des Generalinspekteurs in der derzeitigen Übergangsstruktur des BMVg ein, in der dieser seit Februar – zusätzlich zu seinem originären Verantwortungsbereich – mit der fachlichen Wahrnehmung der Aufgaben des Rüstungsstaatsekretärs betraut ist. Obwohl ein Beauftragter des Generalinspekteurs für Ausrüstungsangelegenheiten eingerichtet wurde, ist auch der Generalinspekteur selbst durch die zusätzliche Verantwortung für die Aufgaben der Abteilung „Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung“, insbesondere angesichts der ange
ordneten Überprüfung von 15 wichtigen Rüstungsprojekten, persönlich stark gefordert. Die damit einhergehende zeitliche Belastung hat naturgemäß Auswirkungen auf die Zeit für die Wahrnehmung der truppendienstlichen Verantwortung für die Bundeswehr.
Mit Blick auf die laufenden Vorhaben des BMVg stellte Brigadegeneral Zorn den Stand der Umsetzung der neuen Bundeswehrstruktur, des Framework Nation Concept sowie einige allgemeine Themen dar, u.a. die Initiative Bundesministerin von der Leyens zur Attraktivität der Bundeswehr, Nachwuchswerbung sowie der Vereinbarkeit von Familie und Dienst. In der Aussprache wurden darüber hinaus die erheblichen Minderausgaben infolge von Mittelabflussproblemen im abgelaufenen Haushaltsjahr thematisiert.
Im anschließenden Vortrag gab Kapitän zur See Jan Kaack, Referatsleiter in der Abteilung „Strategie und Einsatz“, zunächst einen Überblick über die Lage in Afghanistan, bevor er die Planungen für das Post-ISAF-Engagement („Nabe + Speichen“) mit insgesamt 8.000 bis 12.000 Soldaten vorstellte, an dem sich Deutschland in einem Umfang von 600 bis 800 Soldaten für Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte beteiligen wolle. Die immer noch fehlende Unterschrift des afghanischen Präsidenten unter das ausgehandelte Sicherheitsabkommen werde nicht als schwerwiegend betrachtet, da beide Präsidentschaftskandidaten für die Stichwahl im August ihre Zustimmung zugesichert hätten.
Im zweiten Teil seiner Ausführungen stellte Kapitän z.S. Kaack ausführlich die zahlreichen deutschen Beiträge für Einsätze in Afrika dar, darunter ATALANTA, den Anti-Pirateneinsatz am Horn von Afrika, sowie MINUSMA und EUTM zur Stabilisierung Malis. Angesichts der Äußerungen des Bundespräsidenten wie auch der Bundesministerin für Verteidigung auf der diesjährigen Münchener Sicherheitskonferenz, Deutschland müsse mehr Verantwortung übernehmen, ist davon auszugehen, dass dieses Engagement eher noch zunehmen wird.
Im dritten Vortrag des Tages befasste sich Oberst i.G. Dipl.-Betriebsw. Michael Bartscher, Referatsleiter in der Abteilung „Planung“ im BMVg, mit dem integrierten Planungsprozess der Bundeswehr, wobei er unter Rekurs auf Carl v. Clausewitz auf die Zweck-, Ziel-, Mittel-Relation abhob. Er stellte ausführlich die Fähigkeitslage der Bundeswehr dar, betonte den Streitkräftegemeinsamen Ansatz und zeigte die wichtigsten geplanten Modernisierungsvorhaben für Land-, Luft- und Seeoperationen im Einzelnen auf.
An alle Vorträge schloss sich eine eingehende vertiefende Aussprache an.
Die Veranstaltung wurde erstmalig im Tagungszentrum des Amtes für Heeresentwicklung in Köln durchgeführt. Der Leiter des Regionalkreises West der Clausewitz-Gesellschaft, Generalleutnant a.D. Jürgen Ruwe, dankte Herrn Oberst i.G. Klaus Schiefenbusch, der wegen der Teilnahme der Amtsführung an einer Klausurtagung des Heeres das Amt vertreten und ein Grußwort an die Teilnehmer gerichtet hatte, für die vorzügliche Unterstützung.