Informationsveranstaltung des BMVg mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr General Eberhard Zorn – RK WEST am 16.10.2020

Die Informationsveranstaltung des BMVg für den Regionalkreis WEST der Clausewitz-Gesellschaft, das Bonner Forum der Deutschen Atlantische Gesellschaft und die Sektion Köln-Bonn der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik stand in diesem Jahr unvermeidlich im Zeichen von Corona. Die ursprünglich für Anfang Mai geplante Veranstaltung konnte entgegen aller Erwartung dank der persönlichen Unterstützung des Generalinspekteurs im Oktober nachgeholt werden. Freundlicherweise hatte das Amt für Heeresentwicklung dafür sein Tagungszentrum zur Verfügung gestellt, das unter Corona-Bedingungen eine deutlich höhere Teilnehmerzahl erlaubte als die üblicherweise genutzten Räumlichkeiten auf der Hardthöhe. Zusätzlich wurden die Vorträge Mitgliedern der drei Gesellschaften auch online angeboten.

Erneut hatte es sich der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, nicht nehmen lassen, seine wichtigsten Handlungsfelder persönlich vorzustellen. Im zweiten Teil der Veranstaltung trug Generalleutnant Bernd Schütt, Abteilungsleiter „Strategie und Einsatz“, in einem ebenfalls breit gefassten Spektrum zu den Herausforderungen durch die Einsätze der Bundeswehr vor. Den Vorträgen ging ein Grußwort des Hausherrn, Generalmajor Bernhard Liechtenauer, Amtschef des Amtes für Heeresentwicklung, voraus.

General Zorn führte das Auditorium in einer Tour d‘Horizont gewohnt souverän, kenntnisreich und zugleich locker durch das breite Spektrum seines Aufgabenbereichs.

Sein erster Blick galt der aktuellen Corona-Lage. Selbstverständlich beteilige sich die Bundeswehr nach besten Kräften an der Bewältigung der Pandemie. Allerdings überstiegen die Erwartungen aus dem zivilen Bereich die tatsächlichen Möglichkeiten bei weitem. Zelte und Betten z.B. würden bei der Bundeswehr nicht mehr bevorratet, und Hochwertkapazitäten wie MedEvac seien nur in geringer Zahl vorhanden und müssten natürlich auch weiterhin für die Truppe im Einsatz verfügbar bleiben. Die „helfenden Hände“ seinen aber im zivilen Bereich hochwillkommen und hätten eine sehr positive Resonanz gefunden.

Die Pandemie habe aber auch die Bundeswehr selbst in erheblichem Maße getroffen. Die vor und nach Auslandseinsätzen erforderliche 14-tägige Quarantäne habe die Einsatzzeit für die jeweilige Truppe über die üblichen Rhythmen hinaus verlängert. Ausbildung und Lehrgänge seien – mit Ausnahme der Einsatzvorbereitung – ausgesetzt worden. Auch bei der Bundeswehr sei die Arbeit aus dem Homeoffice, z.B. aufgrund nicht ausreichender Hardware, nicht von Beginn an ganz reibungslos verlaufen. Aber überall habe man sich den neuen Herausforderungen mit guter Motivation gestellt. Zur Steuerung aller Aktivitäten in diesem Zusammenhang sei eine eigenständige Führungsorganisation mit einem Lagezentrum in Koblenz und regionalen Führungsstäben geschaffen worden.

Insgesamt müsse die Führungsorganisation der Bundeswehr den neuen Herausforderungen angepasst werden. Im Ministerium gebe es zwar inzwischen wieder ein Führungszentrum BMVg, das aber z.Z. nur ablauforganisatorisch besetzt werden könne. Für eine Neu-Konzipierung des künftigen Führungssystems der Bundeswehr habe er an der Führungsakademie in der Studienphase des Generalstabs-/Amiralsstabslehrgangs und unabhängig davon in einer Arbeitsgruppe Generale/Admirale Vorschläge erarbeiten lassen. Darüber hinaus hätten die Inspekteure ihre Vorstellungen vorgelegt. Die durchaus unterschiedlichen Ansätze gelte es nun zu harmonisieren, so dass sie in der nächsten Legislaturperiode umgesetzt werden könnten.

Eines seiner wichtigsten Themen – so führte General Zorn aus – sei nach wie vor, die Fähigkeit zur Bündnisverteidigung wieder herzustellen. Dazu gehöre die Vollausstattung der Truppe mit Großgerät; aber auch im Bereich der Ausbildung und des Vorstellungsvermögens der Truppe sei noch einiges zu leisten. Leider sei auch neues Gerät nicht immer voll einsatzbereit. Und mangelnde Ersatzteilbevorratung führe immer wieder zu Defiziten in der Einsatzbereitschaft. Es gebe aber auch erfreuliche Fortschritte. So sei z.B. mit mehr als 3.000 neuen LKW die LKW-Flotte erneuert worden. Bei Neubeschaffungen liege der Schwerpunkt bei der Aufklärung, in der Drohnen eine besondere Rolle spielten. Insgesamt sei jedoch die Haushaltslage nicht einfach und werde angesichts der finanziellen Belastungen des Bundes durch die Kompensation der Corona-Maßnahmen sicherlich nicht einfacher.

Bei der Trendwende Personal kämen die zusätzlich angeworbenen Feldwebel inzwischen in der Truppe an, die Offiziere aufgrund der längeren Ausbildungszeiten allerdings noch nicht. Das Bewerberaufkommen sei inzwischen leicht rückläufig – mit besonderen Problemen bei der Marine. Eine höhere Personalstärke werde nicht angestrebt, da das Personal dafür generell nicht einzuwerben sei. General Zorn stellte sodann die Bemühungen dar, der Reserve wieder eine stärkere Rolle zuzuweisen, u.a. durch Aufstellung von Landesregimentern und neuen Konzepten in der Personalführung.

Mit Blick auf die NATO ging General Zorn kurz auf die neue Militärstategie ein, dessen Warfighting Concept auch den Cyber- und den Weltraum einbezieht, 360° orientiert ist, aber Russland besonders im Auge behält. Angesichts knapper Ressourcen sollten Doppelstrukturen mit der EU vermieden werden. Die EU benötige insgesamt einen strategischen Kompass.
Abschließend betonte General Zorn noch einmal die notwendigen Anstrengungen zur Verbesserung der Fähigkeiten in der Landes- und Bündnisverteidigung bei gleichzeitig fortlaufenden Auslandseinsätzen. Bei letzteren könne die Bundeswehr über die derzeit ständig im Ausland eingesetzten 3.000 Soldaten hinaus auch noch mehr leisten. Im Übrigen seien auch die jeweiligen Very High Readiness Task Forces (VJTF) und EU-Battlegroups einsatzbereite Truppenkörper, die, wenn es die Lage erfordere, auch genutzt werden könnten.

Die folgende ausführliche Aussprache ermöglichte es, viele der behandelten Themenfelder – und einige auch darüber hinaus – noch einmal zu vertiefen. Das breite Spektrum reichte von Fragen zur NATO-Strategie über die Bedeutung der nuklearen Teilhabe Deutschlands, zu den dafür erforderlichen Einsatzmittel, zur Resilienz – oder auch mangelnden Resilienz – in der Landesverteidigung, zur Kommandostruktur von Reserveformationen, zu Haushalts- und Beschaffungsfragen bis hin zu dem gerade aktuellen Problem der Bundeswehr mit dem KSK. Auch in der Aussprache beeindruckte General Zorn die Teilnehmer nachhaltig durch Klarheit der Sprache, Offenheit und große Detailkenntnis auf allen Sachgebieten.

Im zweiten Teil der Veranstaltung knüpfte Generalleutnant Schütt an die Ausführungen des Generalinspekteurs an und vertiefte sie aus der Sicht der Abteilung „Strategie und Einsatz“. General Schütt, der selbst über Einsatzerfahrung aus vier Auslandseinsätzen verfügt, davon einer auf dem Balkan und drei in Afghanistan, stellte einführend die Einordnung seiner Abteilung im BMVg und die Aufgaben seiner drei Unterabteilungen „Militärisches Nachrichtenwesen“, „Militärpolitik und Einsatz“ sowie „Unterstützung“ dar.

Er beleuchtete sodann die strategische „Großwetterlage“ mit besonderem Blick auf die Akteure Russland und China sowie den Bündnispartner USA und dessen National Defense Strategy 2018.
Für dier Bundeswehr ergebe sich aus der veränderten Weltlage vor allem die Gleichrangigkeit der Landes- und Bündnisverteidigung mit Einsätzen im Rahmen des internationalen Krisenmanagements. Für letztere gelte die Maxime, dass sie nur multinational erfolgreich sein könnten, die Einsatzländer mit in die Pflicht zu nehmen seien und das nationale deutsche Interesse ohne Überdehnung gewährleistet sein müsse.

Zu Russland wies er auf die Aufrüstung an dessen Westgrenze und in der Arktis, die neue Bedrohung durch Hyperschallwaffen und die Verstärkung des hybriden Ansatzes hin. Zu China zeigte er das Streben nach globaler Machtprojektion, das große Engagement in Afrika und die Aufrüstung der Teilstreitkräfte mit hochmoderner Ausrüstung auf.

Beim Bündnispartner USA habe das Motto „America first“ leider auch im militärischen Bereich Auswirkungen, wenn es z.B. um den kurzfristigen und nicht abgestimmten Abzug von Truppen – sowohl aus Deutschland als auch aus dem Afghanistan-Einsatz– gehe. Bedauerlich seinen im Übrigen auch die internen Konflikte im Bündnis im östlichen Mittelmeer und in Bezug auf Lybien.

General Schütt richtete sodann den Blick auf die Corona-Pandemie und stellte das gesamte Spektrum der Hilfeleistungen der Bundeswehr dar – international wie national. In Deutschland würde vom Nationalen Territorialen Befehlshaber z.Z. Kräfte in Stärke von 15.000 und vom Zentralen Sanitätsdienst in Stärke von 18.000 zur Unterstützung der zivilen Bereiche vorgehalten. Tagesaktuell eingesetzt seien davon knapp 1.500. Aus den ersten Erkenntnissen hätten sich Handlungsfelder und Optimierungsbedarf in den Bereichen Durchhaltefähigkeit, nationale Führungsorganisation und internationale Kooperation ergeben. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr würden auch in der Corona-Krise weiterhin durchgeführt, in einigen wenigen Bereichen, die er explizit nannte, sei die Auftragserfüllung allerdings nur eingeschränkt möglich.

In einem Gesamtüberblick über die Auslandseinsätze zeigte General Schütt zunächst auf, in welcher Weise die Bunderswehr durch die Einsätze im Rahmen des internationalen Krisenmanagements sowie durch Einsatzgleiche Verpflichtungen und Daueraufgaben gebunden ist. Er beleuchtete sodann die Besonderheiten der Missionen in Afghanistan unter besonderer Berücksichtigung der Abzugsproblematik, im Irak im Rahmen Counter DAESH sowie das Konzept zur Weiterentwicklung des Einsatzes in der Sahelzone. Auch die Aufgaben und Zeitabläufe sowie die deutsche Beteiligung bei der neuen europäischen Marine Mission IRINI zur Flüchtlingsrettung im Mittelmeer stellte er im Einzelnen dar.

Zusammenfassend wies General Schütt noch einmal auf die fundamentalen Änderungen in der Sicherheitspolitik und im Internationalen Krisenmanagement hin und betonte nachdrücklich, dass für die Bündnissolidarität eine faire Lastenteilung unabdingbar sei. Die Bundeswehr müsse befähigt sein, das gesamte Aufgaben- und Fähigkeitsspektrum abzudecken. Dazu sei sowohl ein Mindset LV/BV als auch ein Mindset Einsatz erforderlich.

Die Vielzahl der angeschnittenen Themen führte – wie zu erwarten – zu einer intensiven und breit gefächerten Aussprache, in der Generalleutnant Schütt die zuvor dargestellten Aspekte nochmals vertiefen konnte.

Beide Vorträge waren außerordentlich anspruchsvoll und informativ, jedoch gut aufzunehmen, weil sie überzeugend und anschaulich vorgetragen wurden. Sie haben ein differenziertes Bild vom aktuellen Zustand der Bundeswehr und ihren Fähigkeiten gezeichnet. Viele Teilnehmer zeigten sich hocherfreut, auch unter den Einschränkungen der Corona-Krise eine so umfassende Information aus erster Hand erhalten zu haben. Auch die diesjährige Informationsveranstaltung des BMVg war wiederum das Highlight des Jahres im Programm des RK WEST.

Jürgen Ruwe, Generalleutnant a.D.