Jahrestagung am Puls der Zeit: Bericht von der 50. Sicherheitspolitischen Informationstagung 2016

Jahrestagung am Puls der Zeit: 50. Sicherheitspolitische Informationstagung und 53. Ordentliche Mitgliederversammlung am 15. und 16. Juli 2016 in Hamburg

Die über 200 Teilnehmer der Tagung im Manfred-Wörner-Zentrum der Führungsakademie der Bundeswehr in der Clausewitz-Kaserne zeigten sich erfreut und überrascht, dass gleich zu Beginn der 50. Sicherheitspolitischen Informationstagung für jeden ein Exemplar des gerade erst vom Kabinett gebilligten Weißbuches 2016 der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr bereit lag. Eine sachkundige Leseanleitung und sicherheitspolitische Einordnung erhielten sie zudem aus erster Hand vom Leiter der Abteilung Politik im BMVg, Ministerialdirektor Dr. Géza Andreas von Geyer.

Nach der Begrüßung und Einführung in die Tagung durch den Präsidenten, Generalleutnant a.D. Kurt Herrmann, und aktueller Information aus der Führungsakademie durch den Direktor Lehre, Brigadegeneral Thomas Hambach, referierte der Ständige Vertreter der Bundesrepublik Deutschland im Nordatlantikrat, Botschafter Dr. Hans-Dieter Lucas, über die wesentlichen Ergebnisse des NATO-Gipfels in Warschau, der knapp eine Woche zuvor stattgefunden hatte. Die Konsequenzen dieses Gipfels für die Zukunft der Europäischen Friedens- und Sicherheitsordnung erörterte dann ein Panel unter der fachkundigen Leitung von Rolf Clement vom Deutschlandfunk. Neben Botschafter Dr. Lucas nahmen daran auch MdB Jürgen Klimke, CDU, Professor James D. Bindenagel und Generalleutnant Hans-Werner Wiermann, der Deutsche Militärische Vertreter im Militärausschuss der NATO und der Europäischen Union teil.

Den mit Begeisterung aufgenommenen Festvortrag anlässlich des 50-jährigen Jubiläums hielt Oberstleutnant i.G. Matthias Weber zum Thema „Relevanz der im 19. Jahrhundert gesammelten Erkenntnisse des Carl von Clausewitz für politisch-strategisches Denken im 21. Jahrhundert“. Seine Gedanken wurden später in einem Spezialpanel aus internationaler Sicht durch den amerikanischen Brigadegeneral General Phillip S. Jolly vom US Army Europe Headquarters und den Schweizer Oberstleutnant i. Gst. Grégoire Monnet sowie aus der Perspektive des Clausewitz-Netzwerkes für Strategische Studien durch Prof. Dr. Yskert von Kodolitsch vertiefend diskutiert, dies unter der Leitung des Journalisten Thomas Wiegold.

Das Airbus Orchester leitete wiederum musikalisch klangvoll den festlichen Abend am 15. Juli durch eine gelungene Serenade ein. Im Rahmen des Abendessens sprach dann der Evangelische Militärbischof, Dr. Sigurd Immanuel Rink, zur Bedeutung der Militärseelsorge.

Die turbulenten Ereignisse während der Nacht von Freitag auf Samstag in der Türkei, der gescheiterte Putschversuch von Militärs, wurden vom Stellvertreter des Generalsekretärs und Leiter des Krisen-Verhütungs-Zentrums der OSZE in Wien, Botschafter Marcel Peṧko, in seinem Vortrag zum Thema „Ziele, aktueller Stand und Perspektiven der OSZE“ mit einem kurzen einführenden Lagebericht direkt angesprochen. Die hohe Dichte und Gleichzeitigkeit derzeitiger Krisen und Konflikte bestimmte danach auch die Diskussion im Panel „Stand und Perspektiven der Europäischen Sicherheitsordnung im Lichte des deutschen OSZE-Vorsitzes“. Unter der bewährten Leitung von Brigadegeneral a.D. Armin Staigis kamen dabei ebenfalls Ministerialrat Dr. Ernst-Christoph Meier vom BMVg und der Sprecher des Beirats unserer Clausewitz-Gesellschaft, Professor Dr. Michael Staack von der Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr in Hamburg, zu Wort.

Das vierte und letzte Panel der Tagung befasste sich dann unter der versierten Leitung unseres Vizepräsidenten, Generalleutnant a.D. Hans-Werner Fritz, mit dem Thema „Künftige Sicherheitsvorsorge – Vorgaben für die Weiterentwicklung der Bundeswehr in einem dynamischen Umfeld“. Die politischen Sichtweisen von Koalition und Opposition vertraten dabei MdB Dirk Vöpel, SPD, und MdB Dr. Tobias Lindner, Bündnis 90/Die Grünen. Der Leiter der Abteilung Planung im BMVg, Generalleutnant Erhard Bühler, zeigte sehr überzeugend den aktuellen Stand der Bundeswehr und die geplanten weiteren Schritte zur Bereitstellung künftiger Fähigkeiten auf.

Präsident Herrmann ging in seinen Abschlussworten nochmals auf die besonderen Herausforderungen für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa durch die hohe Dynamik der aktuellen Entwicklungen ein und beendete die Tagung mit einem ausführlichen Dank an alle Akteure und Teilnehmer.

Nach der Totenehrung für die im letzten Jahr von uns gegangenen Mitglieder schloss sich die 53. Ordentliche Mitgliederversammlung an, in der u.a. folgende Personen in ihren Vorstandsfunktionen durch Wiederwahl bestätigt wurden:

• Oberst d.R. Ullrich Tiedt als Stellvertreter des Geschäftsführers und Schatzmeister
• Oberst a.D. Wolfgang Fett als Beauftragter des Vorstands für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• Fregattenkapitän Olliver Pfennig als militärischer Beisitzer und
• Major d.R. Jens Heilig als weiterer Beisitzer.

Zum Abschluss der Versammlung überreichte Präsident Herrmann die ersten Treuenadeln für langjährige Mitgliedschaften an anwesende Mitglieder.

Ein ausführlicher Bericht folgt noch.

GL a.D. Kurt Herrmann bei der Begrüßung der Teilnehmer der 50. Sicherheitspolitischen Informationstagung

Botschafter Dr. Hans-Dieter Lucas

Jürgen Klimke, Prof. James D. Bindenagel, Rolf Clement, Dr. Hans-Dieter Lucas, GL Hans-Werner Wiermann (v.l.)

Dr. Geza Andreas von Geyer, BMVg AbtLtr Politik

Grégoire Monnet, Thomas Wiegold, Philip S. Jolly, Matthias Weber (v.l.)

Oberstleutnant i.G. Matthias Weber

Dr. Ernst-Christoph Meier, Botschafter Marcel Peṧko,Armin Staigis, Prof. Dr. Michael Staack

Botschafter Marcel Peṧko

Dr. Tobias Lindner MdB, GenLt Erhard Bühler, GenLt a.D. Hans-Werner Fritz, Dirk Vöpel MdB (v.l.)